Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („in Folge: AGB“) von Sperl Media Group e.U. („in Folge: SMG“) Liebermannstraße F04/102, 2345 Brunn am Gebirge gelten für alle auf bezirkmoedling.at oder mit der Sperl Media Group e.U. abgeschlossenen Rechtsgeschäfte.

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB und die Preisliste bzw. die Preise auf bezirkmoedling.at. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die SMG stimmt ihrer Geltung schriftlich und ausdrücklich zu.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Aufträge des Auftraggebers, selbst wenn deren Geltung nicht nochmals ausdrücklich oder stillschweigend vereinbart wird. Auftraggeber sind Kunden, Sponsoren, Abonnenten, Inserenten und sonstige Vertragspartner.

Vertragsabschluss

(1) Alle Angebote der SMG sind freibleibend.

(2) Der Auftraggeber hat alle Aufträge zu Werbeeinschaltungen und sonstige Aufträge („Aufträge“) schriftlich oder per E-Mail zu erteilen. SMG hat die Aufträge schriftlich oder per E-Mail anzunehmen. Dieses Formerfordernis gilt auch für eine Verein­barung über ein Abgehen von der hier festgelegten Form. Als Annahme gilt auch die tatsächliche Ausführung eines Auftrages.

(3) Die SMG erbringt ausschließlich die im Auftrag angeführten Leistungen. Erweiterungen müssen in der in Absatz (2) festgelegten Form vereinbart werden.

(4) Soweit Agenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein anderer Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Die SMG ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen.

III. Werbeeinschaltungen

(1) Die SMG hat Werbeeinschaltungen des Auftraggebers, die in einem Medium der SMG zu veröffentlichen sind, auf den vereinbarten Werbeplätzen zu den vereinbarten Schalt­zeiträumen zu platzieren.

(2) Unter „Werbeeinschaltung“ ist jede Form von Werbung zu verstehen, die in einem Medium veröffentlicht werden kann. Die Werbeeinschaltungen des Auftraggebers müssen dem geltenden Recht entsprechen und dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber hat für eine dem Gesetz entsprechende Herstellerbezeichnung zu sorgen, wenn die Werbeeinschaltung Lichtbilder enthält.

(3) Der Auftraggeber hat der SMG alle zur Veröffentlichung der Werbeeinschaltung erforderlichen Daten zeitgerecht vor der vereinbarten Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen.

(4) Wenn zur Veröffentlichung eine Anpassung dieser Daten notwendig ist, kann die SMG entweder die Anpassung vom Auftraggeber verlangen oder die Anpassung selbst auf Kosten des Auftraggebers vornehmen.

(5) Der Auftraggeber hat eine Werbeeinschaltung als solche zu kennzeichnen, wenn eine Kennzeichnung gesetzlich erforderlich ist. In allen anderen Fällen ist die SMG zur Kennzeichnung berechtigt, wenn die SMG die Kennzeichnung aufgrund der Gestaltung der Werbeeinschaltung oder des Werbeumfeldes für erforderlich erachtet.

(6) Der Auftraggeber hat veröffentlichte Werbeeinschaltungen unverzüglich zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb der ersten Veröffentlichungswoche bei der SMG anzuzeigen. Andernfalls ist die SMG von allen Gewährleistungs- und Schadenersatzpflichten befreit.

(7) Die SMG ist mangels abweichender Vereinbarung bei der inhaltlichen Gestaltung des Umfeldes der Werbeeinschaltung frei.

(8) Die SMG hat die zur Verfügung gestellten Daten einer Werbeeinschaltung drei Monate lang aufzubewahren.

ABO Richtlinien

Die Weitergabe bzw. der Weiterverkauf von ABO Einträgen ist nicht erlaubt.

Entgelt

(1) Das Entgelt ergibt sich aus der im Internet im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichten Preisliste. Die angegebenen Preise sind Nettopreise exklusive der gesetzlichen Steuern.

(2) Das Entgelt ist “Sofort bei Erhalt der Rechnung / netto” fällig. Nach Ablauf dieser Frist tritt Zahlungsverzug ein.

(3) Die SMG kann eine Vorauszahlung oder ein Deposit verlangen. In diesem Fall wird der Auftrag des Auftraggebers nicht erfüllt, bevor die Vorauszahlung oder das Deposit bei der SMG eingegangen ist.

(4) Die SMG hat bei Zahlungsverzug oder Stundung Anspruch auf die gesetzlichen Zinsen und die Einbringungskosten.

(5) Dei SMG kann – unabhängig von der bestehenden Vereinbarung – die vollständige Bezahlung des Auftrages im Voraus verlangen, wenn begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bestehen oder wenn der Auftraggeber sonst mit einer Zahlung in Verzug gerät.

Rücktritt

(1) Die SMG kann von einem Auftrag jederzeit ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 30 Tagen zurücktreten. Bei einem Rücktritt hat die SMG bereits erhaltenes Entgelt zurückzuzahlen. Eine weitergehende Haftung besteht nicht.

(2) Der Rücktritt hat in allen Fällen schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

(3) Der abgeschlossene Vertrag bleibt für angemessene Zeit aufrecht, wenn dessen Erfüllung durch höhere Gewalt ganz oder teilweise verhindert wird.

Gewährleistung 

(1) Die SMG leistet Gewähr dafür, dass die erbrachten Leitungen den vereinbarten oder gewöhnlich vorausgesetzten Leistungen entsprechen.

(2) Der Auftraggeber hat der SMG allfällige Mängel innerhalb einer Woche ab Erfüllung des Auftrages anzuzeigen, wenn der Auftraggeber Unternehmer im Sinn des § 1 Konsumentenschutzgesetz („KSchG“) ist. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Auftraggeber die Anzeige rechtzeitig absendet.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, wenn der Auftraggeber Unternehmer im Sinn des § 1 KSchG ist.

VII. Schadenersatz

(1) Die SMG haftet nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten und nur für bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden.

(2) Die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen die SMG beträgt 6 Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

(3) Die SMG haftet nicht für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, insbesondere aufgrund einer positiven Vertragsverletzung. Die SMG haftet auch nicht für beschädigte oder verloren gegangene Daten oder Dateien.

(4) Die SMG haftet nicht in Fällen höherer Gewalt (z.B. Arbeitskampf, Beschlagnahme und sonstige behördliche Maßnahmen, Verkehrs- und Betriebsstörungen und Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten, Netzbetreibern oder Leistungsanbietern).

(5) Die SMG haftet nur für eigene veröffentlichte Inhalte. Dei SMG haftet nicht für die Inhalte anderer Websites, zu denen Links auf den Websiten der SMG führen. Wenn die SMG vom rechtswidrigen Inhalt einer Website erfährt, wird sie den dahin führenden Link unverzüglich entfernen.

VIII. Datenschutz

Der Auftrag ist von beiden Parteien unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abzuwickeln.

Aufrechnung

Der Auftraggeber ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn und soweit seine Forderung rechtskräftig festgestellt oder ausdrücklich und schriftlich der SMG anerkannt worden ist.

Erfüllungsort, anzuwendendes Recht und Gerichtstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz von der SMG.

(2) Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

(3) Der Auftraggeber und die SMG werden sich bemühen, allfällige Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis einvernehmlich beizulegen. Sollte keine einvernehmliche Streitbeilegung zustande kommen, ist zur Entscheidung über alle sich aus dem jeweiligen Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz der SMG örtlich zuständig.

Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen des Auftrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Auftrages nicht. Der Auftraggeber und die SMG werden in einem solchen Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung entsprechend dem Sinn des Auftrages einvernehmlich durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung im Ergebnis möglichst nahe kommt.